Um 06:30 Uhr nahmen wir ein Flugzeug nach Djerba, wo wir, zusammen mit zwei MitarbeiterInnen der deutschen Botschaft, um 8 Uhr Morgens ankamen. Durch einen Service des Hotels wurden wir mit einem Mini-Bus auf die Insel Djerba gebracht, eine Fahrt von ungefähr 45 Minuten. Am Hotel angekommen, trafen wir auch alle anderen aus unserer Delegation, die bereits am Mittwoch Morgen den Landweg nach Djerba gefahren sind.
Sofort ging es weiter zum Flüchtlings-Camp Shousha, was ca. 1 Stunde vom Hotel entfernt lag und Mitten in der Wüste an der Hauptstraße zwischen Tunesien und Libyen aufgebaut wurde.
Besuch im Flüchtlingscamp Shousha
UNHCR leistet wichtige Arbeit für Flüchtlinge Im Flüchtlingscamp Shousha leben derzeit knapp 3.000 Menschen, davon sind fast ein Drittel aus Somalia, dicht gefolgt vom Sudan, Eritrea, Irak und Äthiopien. 19 Prozent der Flüchtlinge sind weiblich, und es sind rund 16 Prozent der Menschen hier unter 18 Jahre. UNHCR und einige kleinere Partnerorganisationen organisieren das Camp und versuchen für die Flüchtlinge längerfristige Lösungen zu finden. Resettlement ist neben freiwilliger Rückkehr, Asyl und Integration, eine von drei dauerhaften Lösungen, um Flüchtlinge zu unterstützen, sich ein neues Leben in Frieden und Würde aufzubauen. Der Begriff bezeichnet die dauerhafte Neuansiedlung besonders verletzlicher Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen vollen Flüchtlingsschutz gewährt und ihnen die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren.
Für ein Resettlement vereinbart UNHCR – oft auch unter Mithilfe anderer humanitärer Organisationen – mit dem möglichen Neuansiedlungsland den konkreten Ablauf des Verfahrens. UNHCR kann dabei vielfache Unterstützung anbieten: etwa bei der Identifikation von Flüchtlingen mit Resettlement-Bedarf, bei der Erledigung der notwendigen Reiseformalitäten, bei der Durchführung von medizinischen Untersuchungen oder bei der Aufnahme vor Ort. Die Entscheidung darüber, ob ein bestimmter Flüchtling im Rahmen von Resettlement tatsächlich aufgenommen wird, verbleibt aber grundsätzlich bei dem potentiellen Aufnahmestaat.
Bislang bieten nur einige Staaten Resettlement-Programme in Zusammenarbeit mit UNHCR an, durch die jedes Jahr eine festgelegte Anzahl von Flüchtlingen aufgenommen wird. Die jährlich angebotenen Kontingente liegen jedoch lediglich bei insgesamt rund 80.000 Plätzen, der weltweite Bedarf ist jedoch weitaus größer. In den nächsten fünf Jahren werden rund 800.000 Menschen Resettlement benötigen.
Die meisten Flüchtlinge (rund 80 Prozent) werden momentan von den USA, Kanada und Australien aufgenommen. In Europa bieten die nordischen Länder die meisten Resettlement-Plätze, aber auch viele andere Länder haben bereits kleinere Programme gestartet.
Die Innenministerkonferenz in Deutschland hat jetzt endlich im letzten Jahr die Teilnahme am Resettlementprogramm des UNHCR zugesagt. In diesem Rahmen sollen in den nächsten drei Jahren insgesamt 900 schutzsuchende Flüchtlinge – 300 pro Jahr – aufgenommen werden. Der UNHCR hat Deutschland aus dem Flüchtlingscamp Shousha 288 Menschen zur Aufnahme empfohlen, 202 Menschen wurden durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgesucht und genehmigt.
Gerade die sichere Zusage von festen Kontingenten der Staaten mit einem Resettlement-Programm erleichtert die Arbeit von UNHCR ungemein. Allerdings ist die Anzahl von 300 Menschen im Jahr im Vergleich zum jährlichen Bedarf viel zu gering. Die USA nimmt in diesem Jahr noch 2.377 Menschen auss Shousha auf, Norwegen 572 und Schweden 221.
Rundfahrt durchs Camp
Das Camp besteht aus drei Teilen, jeweils zwischen 7 und 9 Hektar groß. Wir besuchten den Bereich für Kinder- und Jugendliche. Dort wurden Kinder in verschiedenen Altersstufen von 9 Uhr Morgens bis 16 Uhr Nachmittags betreut. Für die kleineren Kinder gibt es so etwas wie eine Kindertagesstätte und einen Kindergarten, wo mit ihnen gesungen und gebastelt wird. Außerdem durften wir eine Schulklasse beim Englisch-Unterricht besuchen.
Die älteren Schüler machen zusammen Musik und Theater, einige Jugendliche zeigten uns ein Theaterstück. Die Stücke und die Lieder werden gerade für den Weltflüchtlingstag am 20. Juni geprobt. Außerdem werden am Nachmittag sozialpädagogische Gruppenspiele gespielt, um Teamdynamik herzustellen. Ein Kanister Wasser wurde an vielen Schnüren befestigt und die Kinder sollten, ohne den Kanister zu berühren, nur durch das Ziehen der Schnüre, das Wasser in eine Wanne gießen.
Treffen mit Familien die im Resettlement-Programm nach Deutschland dabei sind
Zum Abschluss der Fahrt durch das Camp besuchten wir zwei Familien, die eine Zusage im Resettlement-Programm nach Deutschland bekommen haben. Wir wurden eingeladen, das Zelt einer alleinerziehenden Mutter zu besuche, die vier Kinder hat. Die Familie ist vor einigen Jahren mit ihrem Mann und den Kindern von Darfur, über den Chad, nach Libyen geflohen. In Libyen selbst besuchten die Kinder Schulen und das College, an dem die ältesteste Tochter (20) ihren Abschluss machen konnte.
Die Situation für schwarz-afrikanische Flüchtlinge in Libyen ist sehr prekär, und die Arbeitssituation sehr schlecht. Der Vater der Familie hat deshalb vor einiger Zeit einen Job außerhalb der Stadt annehmen müssen und hat dann auf einem landwirtschaftlichen Betrieb gearbeitet und gewohnt. Eines Tages hat er sich nicht mehr zurückgemeldet und ist seitdem verschwunden. Die Familie hat nichts mehr von ihm gehört.
Nachdem die Revolution 2011 angefangen hatte, musste die Familie fliehen und ist über die libysche Grenze nach Tunesien gekommen, um dort im Flüchtlingslager aufgenommen zu werden. Anfang September soll die Familie nach Deutschland kommen, allerdings ist noch völlig unklar. in welche Stadt sie umgesiedelt wird.
Treffen mit Mitarbeiter BAMFBevor wir wieder nach Djerba ins Hotel fuhren, bekamen wir noch einmal die Gelegenheit, uns mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu unterhalten. Die beiden Mitarbeiter sind vor fünf Wochen nach Shousha gekommen, und haben sich dort auf Empfehlung der UNHCR mit 288 Menschen getroffen, um herauszufinden, „ob sie nach Deutschland passen“. Da Deutschland sich jetzt entschieden hat, jährlich 300 Menschen aufzunehmen, ist der Druck sehr groß, eine „Auswahl“ zu treffen. Die Mitarbeiter haben sich dann für 202 Menschen entschieden, die nach Deutschland umgesiedelt werden sollen. Auf die Nachfrage, welche Kriterien dabei wichtig waren und wie man so etwas denn herausfinden kann, wurde meines Erachtens nicht ausreichend eingegangen. Außerdem erfuhren wir, dass die Aufenthaltsdauer vorerst nur für 3 Jahre gilt und danach nochmal geschaut werden muss, „ob sie nicht wieder ins Ursprungsland gehen können“. Ende Juni soll es zu einem 2-wöchigen Kurs kommen, an dem die Flüchtlinge im Hotel „Odyssee“ (das selbe Touri-Hotel bei dem wir übernachten) lernen sollen, wie Europa tickt und andere seltsame Erklärungen. Danach sollen die Flüchtlinge erkennungsdienstlich erfasst werden, um zu vermeiden, TerroristInnen nach Deutschland umzusiedeln. Ob die Daten nach dem Abgleich mit den Datensätzen in Deutschland wieder gelöscht werden, wurde nicht beantwortet. Warum die Flüchtlinge den Ländern, nach dem Königssteiner-Schlüssel zugeteilt werden sollen, wenn doch gar nicht das Asylrecht gilt, ist auch unklar gebieben. Die Verteilung soll “möglichst” unter Wahrung der Einheit der Familie “sowie sonstiger integrationsförderlicher Bedingungen”, erfolgen. Ein Rechtsanspruch besteht darauf aber offenbar nicht. |
Nach dem Treffen mit den beiden Mitarbeitern des BAMF fuhren wir wieder durch die Wüste zurück zum Hotel. Am nächsten Morgen ging es schon sehr früh zum Flughafen und von dort aus zurück nach Berlin.